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Impressum
und Allgemeine Geschäftsbedingungen
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für den Inhalt: Globpress Limited
Zeller
Bundesstr.17
A-5760 Saalfelden
eMail: webmaster
<at> globpress.com
Copyright
Alle Grafiken, Scripte und Texte des
Internetangebots www.globpress.com unterliegen, soweit
nicht anders angegeben, dem Copyright von
globpress.com. Sie dürfen ohne unsere
ausdrückliche Genehmigung weder im Ganzen noch
auszugsweise genutzt bzw. kopiert werden.
Unautorisierter Gebrauch und Verstoß gegen das
Urheberrecht wird von uns zivilrechtlich
verfolgt.
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AGB's
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltung unserer Allgemeinen
Geschäftsbedingungen
Für alle Angebote, Leistungen und Lieferungen
von uns gelten ausschließlich die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Bestellers werden
nicht anerkannt. Mit Ihrer Bestellung erkennen
Sie die Geltung unserer allgemeinen
Geschäftsbedingungen an.
§ 2 Vertragsabschluss
Sämtliche Angebote auf unseren Internetseiten
sind hinsichtlich Preisen, Lieferterminen und
sonstigen Inhalts freibleibend. Bei Schreib-,
Druck- und Rechenfehlern auf der Website sind wir
zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der
Vertrag kommt zustande, sobald wir Ihre
Bestellung bearbeitet haben und Ihnen den
Vertragsabschluss bestätigen per E-Mail/Fax.
Andernfalls kommt der Vertrag erst mit Zusendung
der Ware zustande.
§ 3 Lieferzeit, Teillieferung, Gefahrübergang
Angaben zum Liefertermin unserseits sind
unverbindlich und stellen lediglich eine
unverbindliche Schätzung dar. Beruht die
Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferfrist
auf einem außerhalb unseres Einflussbereiches
liegenden Hindernisgrund (z.B.
Natur-katastrophen, Arbeitskampf, Feuer), wird
die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse
verlängert. Dies gilt entsprechend für den
Fall, dass wir uns beim Eintritt einer dieser
Ereignisse in Lieferverzug befinden. Bei der
Dauer einer eben genannten Leistungs-verhinderung
von mehr als 2 Monaten sind sowohl wir als auch
Sie berechtigt, hinsichtlich der in Verzug
befindlichen Lieferung vom Vertrag
zurückzutreten.Weitergehende Ansprüche sind
ausgeschlossen. Wir sind jederzeit zur Lieferung
sowie zur Vornahme von Teillieferungen
berechtigt. Teillieferungen können von uns
sofort in Rechnung gestellt werden, wenn diese
nicht bereits durch Vorkasse bezahlt wurden sind.
Die Gefahren des Transportes von jeglichen
Gütern übernehmen wir. Die Speditionen bzw.
Paketdienste werden von uns bestimmt. Gerät der
Besteller in Annahmeverzug oder verzögert sich
die Lieferung aus sonstigen Umständen, die der
Besteller zu vertreten hat, so geht die Gefahr
vom Tage der Bereitstellungsanzeige an auf den
Besteller über. In diesem Fall tritt zudem die
Fälligkeit des Kaufpreises mit dem Datum der
Mitteilung der Versandbereitschaft ein. Im Falle
des Annahmeverzugs hat der Besteller alle hiermit
verbundenen Kosten zu tragen. Eine
Transportversicherung wird von uns für alle
Waren abgeschlossen. Bei Rücksendungen im Rahmen
des gewährten Rückgaberechts und sonstigen
Zusendungen von Waren oder anderen Teilen an uns,
tragen wir ab einem Kaufpreis von mehr als 40,00
Euro sämtliche anfallende Transportkosten. Bis
zu einem Kaufpreis von 40,00 Euro trägt der
Käufer die Transportkosten.
§ 4 Widerrufsrecht
Sie sind als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB
an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie
binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der
Ware widerrufen. Der Widerruf mus keine
Begründung enthalten und kann schriftlich oder
durch Rücksendung der Ware auf unsere Gefahr
erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die
rechtzeitige Absendung an: Globpress, Camino
Torrealta 25, E-11510 Puerto Real.
Wir übernehmen die Kosten der Warenrücksendung,
wenn Ihre Bestellung einen Betrag von 40,00 Euro
übersteigt. Die Warenrücksendung ist vom
Verkäufer anzuzeigen und wir übernehmen die Art
und Weise der Versendung. Warenrücksendungen bei
denen wir die Transportkosten zu tragen haben und
die ohne vorherige Ankündigungen erfolgen,
werden von uns nicht angenommen.
Bei Warenrücksendungen bei denen der Verkäufer
die Transportkosten zu tragen hat sind
ausreichend zu frankieren und zu versichern um
Strafporto zu vermeiden.
Waren sind grundsätzlich in der
Originalverpackung zurückzusenden.
Wenn Sie beschädigte oder abgenutzte Waren
zurückschicken, wird der gesetzlich zulässige
Betrag in Abzug gebracht; dies können Sie
vermeiden, indem Sie lediglich die Ware einer
Prüfung unterziehen, wie Sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre und diese
ohne Gebrauchsspuren und in der
Originalverpackung zurückschicken. Individuell
angefertigte Waren sind von der Rücksendung
ausgeschlossen.
Bei Bild- und Tonträgern sowie Software und
Programmen gilt dies nur für Ware in
ungeöffneter Originalverpackung und/oder
unbeschädigter Versiegelung.
§ 5 Auslandsbestellungen
Das Widerrufsrecht gilt nur bei Lieferungen in
der Bundesrepuklik Deutschland und andere Staaten
der Europäischen Union. Bei Auslandsbestellungen
außerhalb der Staaten der Europäischen Union
räumen wir kein Widerrufsrecht ein, es sei denn,
dass dortige Verbraucherrecht schreibt uns dies
zwingend vor.
§ 6 Gewährleistung
Für von uns gelieferte Produkte gilt die
gesetzliche Gewährleistung mit den nachfolgenden
Einschränkungen: Im Falle von Mängeln der
Produkte oder im Fall des Fehlens zugesicherter
Eigenschaften sind wir nach Ihrer Wahl zur
Nachbesserung des fehlerhaften Gegenstandes oder
Ersatzlieferung in angemessenen Zeitraum bereit.
Soweit Nachbesserung oder Ersatzlieferung
fehlschlagen, sind Sie berechtigt, Herabsetzung
des Kaufpreises zu verlangen, oder den Vertrag
rückgängig zu machen. Wir leisten insbesondere
nicht Gewähr für Mängel, die auf fehlerhafte
Installation, Anwendung oder Benutzung durch Sie
oder einen von Ihnen beauftragten Dritten,
Bedienungsfehler, Eingriff in die Produkte oder
Modifikation der Produkte durch Sie oder einen
hierzu nicht berechtigten Dritten sowie auf
äußere Einwirkung auf die Produkte
zurückzuführen sind.
Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die
aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder
netzbedingter Überspannung, Feuchtigkeit,
falscher oder fehlender Programmsoftware und/oder
Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten die zu liefernden Waren bis zur
vollständigen Bezahlung. Der Besteller tritt
sämtliche ihm bezüglich der Vorbehaltsware
zustehenden Forderungen und
Vergütungs-ansprüche bereits jetzt in Höhe des
Rechnungswertes der Vorbehaltsware an uns ab. Bei
Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der
Besteller auf unser Eigentum hinzuweisen und uns
unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die
gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten
gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der
Besteller für den entstandenen Ausfall.
§ 8 Zahlung/Zahlungsverzug
Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen
sofort zahlbar ohne Abzug. Ein
Gewährleistungseinbehalt ist ausgeschlossen.
Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf die
auf der Rechnung angegebenen Bankkonten von uns
geleistet werden. Schecks werden auf Anfrage
angenommen. Gerät der Besteller mit einer
Zahlung ganz oder teilweise länger als 14 Tage
in Verzug, lässt er Schecks zu Protest gehen
oder wird Antrag auf Eröffnung des
Insolvenzverfahrens über sein Vermögen
gestellt, so sind wir unbeschadet anderer Rechte
berechtigt, sämtliche Forderungen gegen den
Besteller sofort fällig zu stellen, sämtlichr
Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und
sämtliche Rechte aus dem Eigentums-vorbehalt
geltend zu machen. Darüber hinaus sind wir
berechtigt, als verzugsschaden Verzugszinsen in
Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu
verlangen. Die Geltendmachung eines uns
entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt.
§ 9 Rücktritt/Kündigung
Im Fall der Eröffnung des Insolvenzverfahrens
über das Vermögen des Bestellers oder der
Ablehnung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens
mangels Masse oder für den Fall dass der
Besteller Schecks zu Protest gehen lässt oder
sonstige konkrete Anhaltspunkte über die
Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des
Bestellers vorliegen, sind wir zum sofortigen
Rücktritt vom Vertrag bzw. zur sofortigen
Kündigung des Vertrages berechtigt.
§ 10 Haftungs/Haftungsbeschränkungen
Schadensersatzansprüche gegen uns sind
unabhängig vom Rechtsgrund, insbesondere
aufgrund Verzug oder Unmöglichkeit, der
Verletzung von Beratungs- und vertraglichen
Nebenpflichten, vorvertraglichen Pflichten,
positiver Vertragsverletzung und unerlaubter
Handlungen ausgeschlossen, es sei denn, wir haben
vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder
die Schadensersatzansprüche resultieren aus der
Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft. Wir
haften nicht für Schäden, die nicht am
Liefergegenstand selbst entstanden sind. Dies
gilt insbesondere für den Einsatz mittelbarer
Schäden wie z.B. für entgangenen Gewinn oder
sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
Alle Schadensersatzansprüche gegen uns
verjähren 3 Monate nach Lieferung. Dies gilt
nicht für Ansprüche wegen unerlaubter Handlung.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt
unberührt. Wenn und soweit unsere Haftung
ausgeschlossen ist, gilt dieses auch für die
persönliche Haftung unserer Angestellten und
Mitarbeiter
§ 11 Höhere Gewalt
Wir haben für die Nichterfüllung vertraglicher
Pflichten nichts einzustehen, soweit die
Nichterfüllung auf einem außerhalb unseres
Einflussbereiches liegenden Hinderungsgrund
beruht (z.B. Nichtbelieferung mit
Zulieferkomponenten, Naturkatastrophen,
hoheitliche Maßnahmen, Arbeitskampf, Feuer) und
vereinbarte Leistungsfristen gelten entsprechend
verlängert. Dauert der Hinderungsgrund länger
als 3 Monate an, ist jede Partei berechtigt, ohne
Einhaltung einer Frist vom Vertrag
zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche sind
ausgeschlossen.
§ 12 Datenschutz
Wir werden Ihre uns im Rahmen der
Geschäftsbeziehung bekannt gewordene, als solche
gekennzeichnete oder offensichtlich erkennbare
Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse vertraulich
behandeln. Die Pflicht zur Geheimhaltung besteht
auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung
fort. Das gleiche gilt für unsere Ihnen bekannt
gewordenen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse.
In unserer Kundenkartei werden nur die für die
Abwicklung des Kaufs erforderlichen Daten
gespeichert. Nach den gesetzlichen Bestimmungen
haben Sie das Recht, eine Nutzung oder
Übermittlung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung
oder der Markt- oder Meinungsforschung zu
widersprechen. Unabhängig davon versichern wir
Ihnen, das eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte
für Zwecke der Werbung nicht erfolgen wird.
§ 13 Auslandsrecht
Auch bei der Lieferung in ein anderes Land
ausserhalb der europäischen Union gilt
europäisches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.
§ 14 Export
Der Besteller verpflichtet sich, die
Ausfuhrbestimmungen der europäischen Union und
Einfuhrbestimmungen der Länder, in die die Waren
geliefert werden, zu beachten. Eventuell für die
Ausfuhr bzw. die Einfuhr erforderlichen
hoheitlichen Zustimmungen sind vom Besteller auf
eigene Kosten und auf eigene Rechnung einzuholen.
Die Versagung der Genehmigung berechtigt den
Besteller nicht, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 15 Gerichtsstand
Falls Sie Kaufmann im Sinne des HGB sind, ist der
Gerichtsstand, auch für Wechsel- und
Scheckklagen, der Sitz unserer Firma. Wir sind
auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
§ 16 Sonstiges
Wir sind berechtigt, einzelne Verpflichtungen
durch Unterauftragnehmer erbringen zu lassen.
Änderungen und Ergänzungen, der in diesen
Bedingungen enthaltenen Bestimmungen, bedürfen
zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen
schriftlichen Vereinbarung. Mündliche oder
schriftliche Nebenabreden binden uns nur, wenn
diese von uns schriftlich bestätigt worden sind. |
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